Titel :
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DEU-Düsseldorf - Deutschland Softwarepaket und Informationssysteme Wahlprogramm
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Dokument-Nr. ( ID / ND ) :
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2024111101315087125 / 685884-2024
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Veröffentlicht :
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11.11.2024
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Anforderung der Unterlagen bis :
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28.11.2024
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Angebotsabgabe bis :
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13.12.2024
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Dokumententyp :
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Ausschreibung
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Produkt-Codes :
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48000000 - Softwarepaket und Informationssysteme
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DEU-Düsseldorf: Deutschland Softwarepaket und Informationssysteme
Wahlprogramm
2024/S 219/2024 685884
Deutschland Softwarepaket und Informationssysteme Wahlprogramm
OJ S 219/2024 11/11/2024
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Lieferungen
1. Beschaffer
1.1. Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Landesbetrieb Information und Technik NRW
E-Mail: ausschreibung@it.nrw.de
Rechtsform des Erwerbers:
Von einer regionalen Gebietskörperschaft kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2. Verfahren
2.1. Verfahren
Titel: Wahlprogramm
Beschreibung: Ziel ist die Beschaffung einer anwenderfreundlichen Wahlsoftware zur Unter-
stützung der Geschäftsprozesse zur Vorbereitung und Durchführung von Wah-len und
Abstimmungen im Land Nordrhein-Westfalen. Die Anwendung der Wahlsoftware gewährleistet
die verfahrenssichere Anwendung der jeweils gülti-gen wahlrechtlichen Rahmenbedingungen
und hoher IT-Informationssicherheitsaspekte.
Kennung des Verfahrens: 8024d201-1f7f-4b8d-8028-a6eec63f5f13
Interne Kennung: 24-F550000014
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein
2.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 48000000 Softwarepaket und Informationssysteme
2.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Landesbetrieb Information und Technik NRW Mauerstraße 51
Stadt: Düsseldorf
Postleitzahl: 40476
Land, Gliederung (NUTS): Düsseldorf, Kreisfreie Stadt (DEA11)
Land: Deutschland
2.1.4. Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: Bekanntmachungs-ID: CXS7YYJY12ADB0B2
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -
2.1.6. Ausschlussgründe
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Konkurs: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Korruption: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Vergleichsverfahren: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe
nach §§ 123 bis 126 GWB
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs:
Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe
nach §§ 123 bis 126 GWB
Betrugsbekämpfung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Zahlungsunfähigkeit: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen
Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.:
Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach
§§ 123 bis 126 GWB
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§
123 bis 126 GWB
Entrichtung von Steuern: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126
GWB
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten:
Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
5. Los
5.1. Los: LOT-0001
Titel: Wahlprogramm
Beschreibung: Die zu beschaffende Software (im folgenden Wahlsoftware ) soll auf einer
bereits am Markt verfügbaren Software basieren, welche gegebenenfalls im Wege der
Anpassung einen Funktionsumfang bereitstellt, der eine vollständige Umset-zung der
Anforderungen an die Vorbereitung, Durchführung, Ergebnisaufbereitung und - Präsentation
von Wahlen in der Zuständigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt. Dies sind
Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Euro-pawahlen sowie Volksentscheide. Die
Software soll Basisfunktionalitäten wie die Erfassung und Prüfung der Wahlvorschläge, die
Pflege von Stammdaten (wie Wahlgebiet, Wahlvorschläge), die Wahlergebnisermittlung und -
präsentation beinhalten unter Berücksichti-gung der jeweils gültigen wahlrechtlichen
Vorgaben. Die Software soll zudem bereits markterprobt sein, also ihre Praxistauglichkeit
durch den produktiven Einsatz bei parlamentarischen Wahlen in Deutschland auf Kommunal-
und/oder Landesebene unter Beweis gestellt haben. Hierfür sind mind. drei Referenzen zu
nennen. Ein Testbetrieb der Software muss spätestens ab Anfang des 2. Quartals 2025
möglich sein. Die konkrete Fristenplanung der - ggf. gestuften - Einführung hängt von den
konkreten Aspekten der angebotenen Software und den ggf. er-forderlichen
landesspezifischen Anpassungen ab. Der Betrieb der Wahlsoftware wird beim Landesbetrieb
Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) erfolgen. 1.2 Leistungsumfang Die
Wahlsoftware soll durch die Landeswahlleitung NRW bzw. das Innenminis-terium NRW sowie
IT.NRW als unterstützende Stelle genutzt werden. Für aus-gewählte Funktionen
(Ergebnisübermittlung, Wahlvorschlagsportal) stellen Kreis-/Stadtwahlleitungen und einzelne
Gemeinden zusätzliche Nutzende dar. Unter Beachtung der o. g. Bedeutung vor allem
parlamentarischer Wahlen kommt der insgesamt ordnungsgemäßen Wahldurchführung und -
insbesondere, aber nicht ausschließlich - der Ermittlung der amtlichen Ergebnisse eine
überragende Bedeutung im parlamentarischen System zu. Das System muss darauf
ausgelegt sein, sowohl vorläufige Wahlergebnisse ( Schnellmeldungen ) als auch die
endgültigen Wahlergebnisse zu verarbeiten. Jedwedes in diesem Prozess eingesetzte
Softwareprodukt muss daher die hohen Anforderungen an Integrität und Sicherheit
gewährleisten, die im Prozess der Wahldurchführung unerlässlich sind. Die Software muss
eine Unterstützung entsprechend den Vorgaben des deut-schen Wahlrechts bei allen
parlamentarischen Wahlen auf Bundesebene und im Land Nordrhein-Westfalen, bei allen
Kommunalwahlen sowie Volksentschei-den garantieren. Dies umfasst im Einzelnen: -
Europawahlen - Bundestagswahlen - Landtagswahlen - Kommunalwahlen - Landratswahlen -
Kreistagswahlen - (Ober-)Bürgermeisterwahlen - Gemeinderatswahlen - Wahlen zu den
Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten - Wahlen zum Ruhrparlament des
Regionalverbands Ruhr Bei den Kommunalwahlen müssen insbesondere auch die unter-
schiedlichen Wahlvarianten unterstützt werden (Hauptwahlen, Stichwahlen, Nach- und
Ergänzungswahlen, Wiederholungswah-len). - Volksentscheide Landesebene
Interne Kennung: 24-F550000014
5.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 48000000 Softwarepaket und Informationssysteme
5.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Landesbetrieb Information und Technik NRW Mauerstraße 51
Stadt: Düsseldorf
Postleitzahl: 40476
Land, Gliederung (NUTS): Düsseldorf, Kreisfreie Stadt (DEA11)
Land: Deutschland
5.1.3. Geschätzte Dauer
Andere Laufzeit: Unbegrenzt
5.1.4. Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 0
5.1.6. Allgemeine Informationen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten
Personals sind anzugeben: Noch nicht bekannt
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja
5.1.7. Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9. Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: siehe Leistungsbeschreibung
Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Sonstiges
Beschreibung: siehe Leistungsbeschreibung
Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: siehe Leistungsbeschreibung
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: siehe Leistungsbeschreibung
5.1.11. Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 28/11/2024 23:59:00 (UTC+1)
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice
/CXS7YYJY12ADB0B2/documents
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
URL: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXS7YYJY12ADB0B2
5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice
/CXS7YYJY12ADB0B2
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 12/12/2024 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 74 Tage
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf
nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: nach §56 Abs. 2 VgV
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 13/12/2024 08:00:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte
Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: siehe Leistungsbeschreibung
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
5.1.15. Techniken
Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem:
Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Schlichtungsstelle: Vergabekammer Rheinland
Überprüfungsstelle: Vergabekammer Rheinland
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt:
Landesbetrieb Information und Technik NRW
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt:
Landesbetrieb Information und Technik NRW
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Landesbetrieb Information und Technik
NRW
Beschaffungsdienstleister: Landesbetrieb Information und Technik NRW
TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts
des BMI)
8. Organisationen
8.1. ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Landesbetrieb Information und Technik NRW
Registrierungsnummer: 08fa0b32-51e7-4d2c-9ddb-b3209fc21fa8
Postanschrift: Mauerstraße 51
Stadt: Düsseldorf
Postleitzahl: 40476
Land, Gliederung (NUTS): Düsseldorf, Kreisfreie Stadt (DEA11)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Z3 Sourcing
E-Mail: ausschreibung@it.nrw.de
Telefon: +49 2119449-01
Fax: +49 2119449-8075
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
8.1. ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Landesbetrieb Information und Technik NRW
Registrierungsnummer: 67dd67ad-b331-4570-9c12-f6ed2e8d2c3b
Postanschrift: Mauerstraße 51
Stadt: Düsseldorf
Postleitzahl: 40476
Land, Gliederung (NUTS): Düsseldorf, Kreisfreie Stadt (DEA11)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Z3 Sourcing
E-Mail: ausschreibung@it.nrw.de
Telefon: +49 2119449-01
Fax: +49 2119449-8075
Rollen dieser Organisation:
Beschaffungsdienstleister
8.1. ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Landesbetrieb Information und Technik NRW
Registrierungsnummer: d137c502-a1d2-49f6-bdf4-d3a8638ba96c
Postanschrift: Mauerstraße 51
Stadt: Düsseldorf
Postleitzahl: 40476
Land, Gliederung (NUTS): Düsseldorf, Kreisfreie Stadt (DEA11)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Z3 Sourcing
E-Mail: ausschreibung@it.nrw.de
Telefon: +49 2119449-01
Fax: +49 2119449-8075
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
8.1. ORG-0004
Offizielle Bezeichnung: Landesbetrieb Information und Technik NRW
Registrierungsnummer: 8349d567-9757-4015-946e-4eecbf7fc75d
Postanschrift: Mauerstraße 51
Stadt: Düsseldorf
Postleitzahl: 40476
Land, Gliederung (NUTS): Düsseldorf, Kreisfreie Stadt (DEA11)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Z3 Sourcing
E-Mail: ausschreibung@it.nrw.de
Telefon: +49 2119449-01
Fax: +49 2119449-8075
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt
8.1. ORG-0005
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Rheinland
Registrierungsnummer: 84b73c8a-af71-44aa-b7e4-fcf704c8afab
Postanschrift: Zeughausstr. 2-10
Stadt: Köln
Postleitzahl: 50667
Land, Gliederung (NUTS): Duisburg, Kreisfreie Stadt (DEA12)
Land: Deutschland
E-Mail: VKRheinland@bezreg-koeln.nrw.de
Telefon: +49 221147-3055
Fax: +49 221147-2889
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle
8.1. ORG-0006
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Rheinland
Registrierungsnummer: 46e4e4ba-4733-4eba-b42d-18cf9fb54524
Postanschrift: Zeughausstr. 2-10
Stadt: Köln
Postleitzahl: 50667
Land, Gliederung (NUTS): Duisburg, Kreisfreie Stadt (DEA12)
Land: Deutschland
E-Mail: VKRheinland@bezreg-koeln.nrw.de
Telefon: +49 221147-3055
Fax: +49 221147-2889
Rollen dieser Organisation:
Schlichtungsstelle
8.1. ORG-0007
Offizielle Bezeichnung: Landesbetrieb Information und Technik NRW
Registrierungsnummer: a5a052ac-808d-411f-8e17-9210a01d5474
Postanschrift: Mauerstraße 51
Stadt: Düsseldorf
Postleitzahl: 40476
Land, Gliederung (NUTS): Düsseldorf, Kreisfreie Stadt (DEA11)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Z3 Sourcing
E-Mail: ausschreibung@it.nrw.de
Telefon: +49 2119449-01
Fax: +49 2119449-8075
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
8.1. ORG-0008
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des
Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender
11. Informationen zur Bekanntmachung
11.1. Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: fb09c151-ab5c-4970-8cdc-7d6db3adfc97 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 08/11/2024 10:51:37 (UTC+1)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
11.2. Informationen zur Veröffentlichung
ABl. S Nummer der Ausgabe: 219/2024
Datum der Veröffentlichung: 11/11/2024
Referenzen:
https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXS7YYJY12ADB0B2
https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXS7YYJY12ADB0B2/documents
http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202411/ausschreibung-685884-2024-DEU.txt
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